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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge über die Nutzung der Software "PathHub AI" (nachfolgend "Software" oder "Plattform"), die PathHub AI (nachfolgend "Anbieter") mit Nutzern (nachfolgend "Kunde" oder "Nutzer") schließt. Die AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und nur insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt im Übrigen für jede Abänderung dieser AGB.

2. Gegenstand des Vertrages

2.1 Leistungsbeschreibung

Der Anbieter betreibt eine webbasierte Softwareplattform zur KI-gestützten Projektplanung mit Unternehmenskontext. Die Software ermöglicht es Nutzern, Projektpläne mit Phasen, Aufgaben, Meilensteinen, Budget-Tracking und Compliance-Checklisten zu erstellen.

2.2 Verfügbare Tarife

Der Anbieter stellt verschiedene Tarife zur Verfügung:

3. Registrierung und Vertragsschluss

3.1 Registrierung

Der Nutzer registriert sich durch Ausfüllen des Registrierungsformulars auf der Website des Anbieters. Der Nutzer garantiert, dass die von ihm gemachten Angaben wahr und vollständig sind. Bei Änderungen der Daten aktualisiert der Nutzer diese unverzüglich in seinem Konto.

3.2 Vertragsschluss

Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter die Registrierung des Nutzers durch Bestätigungs-E-Mail annimmt und dem Nutzer den Zugang zur Software ermöglicht.

3.3 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht können der Widerrufsbelehrung entnommen werden.

4. Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers

4.1 Zugangsdaten

Der Nutzer erhält Zugangsdaten (Benutzername/E-Mail und Passwort). Er hat diese Daten geheim zu halten und vor unbefugter Nutzung zu schützen. Der Nutzer ist verpflichtet, den Anbieter unverzüglich zu informieren, wenn er Anhaltspunkte dafür hat, dass seine Zugangsdaten von unbefugten Dritten genutzt werden.

4.2 Nutzung der Software

Der Nutzer verpflichtet sich, die Software ausschließlich gesetzeskonform zu nutzen. Insbesondere ist es dem Nutzer untersagt:

5. Vergütung und Zahlung

5.1 Preise und Zahlungsbedingungen

Die Preise für die verschiedenen Tarife sind auf der Website des Anbieters einsehbar. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet (Kleinunternehmerregelung). Die angegebenen Preise sind Endpreise.

5.2 Zahlungsarten

Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsanbieter Stripe. Folgende Zahlungsarten stehen zur Verfügung:

5.3 Abonnementlaufzeit und Kündigung

Das Abonnement verlängert sich automatisch um die gewählte Laufzeit, wenn nicht fristgerecht gekündigt wird. Die Kündigungsfrist beträgt 14 Tage zum Ende der jeweiligen Abrechnungsperiode. Die Kündigung kann per E-Mail an hello@pathhub.ai oder über das Nutzerkonto erfolgen.

5.4 Rückgabe von Zahlungen

Bei vorzeitiger Kündigung werden bereits gezahlte Beträge nicht erstattet, es sei denn, es liegt ein gesetzlicher oder vertraglicher Rückforderungsgrund vor.

6. Verfügbarkeit und Wartung

6.1 Verfügbarkeit

Der Anbieter bemüht sich, die Software 99,5% im Jahr verfügbar zu halten (Uptime). Ausgenommen hiervon sind Zeiten, in denen die Software aufgrund von technischen Problemen oder Wartungsarbeiten nicht erreichbar ist.

6.2 Wartungsarbeiten

Der Anbieter führt Wartungsarbeiten durch, soweit diese erforderlich sind. Der Anbieter wird Wartungsarbeiten nach Möglichkeit außerhalb der Geschäftszeiten durchführen und Nutzer rechtzeitig informieren.

7. Haftungsbeschränkung

7.1 Gewährleistung

Der Anbieter gewährleistet, dass die Software grundsätzlich funktionsfähig ist und die vereinbarten Funktionen erfüllt. Für temporäre Störungen und unvermeidbare technische Probleme übernimmt der Anbieter keine Haftung.

7.2 Haftung

Die Haftung des Anbieters ist auf Fälle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit beschränkt. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung von Garantien beruhen.

8. Datenschutz

Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Nutzers unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Nähere Informationen entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung auf unserer Website.

9. Urheberrecht und Nutzungsrechte

9.1 Urheberrecht des Anbieters

Alle Inhalte der Software und der Website des Anbieters, insbesondere Texte, Bilder, Grafiken, Software und deren Zusammenstellung, unterliegen dem Urheberrecht des Anbieters. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung oder jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechts bedarf der schriftlichen Zustimmung des Anbieters.

9.2 Nutzungsrechte des Nutzers

Der Nutzer erhält während der Vertragslaufzeit ein zeitlich beschränktes, nicht übertragbares und nicht ausschließliches Recht, die Software im vereinbarten Umfang zu nutzen. Eine Übertragung der Nutzungsrechte auf Dritte ist nicht gestattet.

10. Geheimhaltung

Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle vertraulichen Informationen, die ihnen im Rahmen der Vertragsdurchführung bekannt werden, vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben, soweit dies nicht zur Erfüllung des Vertrages erforderlich ist oder gesetzliche Vorschriften dies gebieten.

11. Änderung der AGB

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit mit Wirksamwerden für die Zukunft zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail zugesendet. Widerspricht der Nutzer den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von 6 Wochen nach Erhalt der Änderungsmitteilung, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Der Anbieter wird in der Änderungsmitteilung auf die Widerspruchsmöglichkeit und die Bedeutung des Schweigens hinweisen.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Schriftform

Alle Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung des Schriftformerfordernisses selbst.

12.2 Gerichtsstand und anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Verweisungsregeln des Internationalen Privatrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Düsseldorf, soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

12.3 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

13. Kontakt

Bei Fragen zu diesen AGB oder zur Nutzung der Software kontaktieren Sie uns bitte per E-Mail unter hello@pathhub.ai.

Stand: 8. Februar 2026